Hass im Netz – auch Worte können strafbar sein

Der Suizid von Lisa-Maria Kellermayr erschüttert derzeit viele Menschen. Frau Kellermayr war jene oberösterreichische Ärztin, die aufgrund ihres Engagements gegen Covid mit Hassmails und Hasspostings in den sozialen Medien regelrecht bombardiert wurde. Die Empörung über das Geschehene und die ausgebliebene Unterstützung von Frau Kellermayr ist zu Recht groß.

Es ist traurig, dass es einen so dramatischen Anlass braucht, um ein Thema in dieser Intensität öffentlich zu diskutieren, das mittlerweile viele Menschen betrifft:

Hass im Netz


Der Suizid von Lisa-Maria Kellermayr ist die tragische Spitze eines Eisbergs und ich hoffe sehr, dass die Ergebnisse der nun stattfindenden Diskussionen anderen Menschen einen solchen Leidensweg ersparen.„Hatespeech“ wird zu einem immer größeren Problem in der vermeintlichen Anonymität des Internets.

Damit sind Postings in sozialen Medien gemeint, die aus menschenverachtenden Äußerungen bestehen und zu Hass anstiften. Diese können sich gegen bestimmte Personen, Gruppen, Weltanschauungen oder Werte richten und sind in der Regel aggressiv, verletzend und herabwürdigend.

Hasspostings können auch strafbar sein. Der Gesetzgeber hat durch den Tatbestand der Verhetzung schon vor einigen Jahren eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um gegen Hass-Poster:innen vorgehen zu können. Dafür ist es notwendig, dass man Hasspostings im Internet als solche wahrnimmt und auch zur Anzeige bringt.

Hatespeech entgegenzuwirken ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.


NEUSTART beschäftigt sich schon seit einigen Jahren mit diesem Phänomen und hat 2018 das Programm „Dialog statt Hass“ entwickelt und zwar als Reaktion auf die Vielzahl an abwertenden, diskriminierenden und verhetzenden Social Media-Postings gegenüber Menschen auf der Flucht.

In diesem sechs Monate dauernden Programm geht es darum, an der problemhaften Einstellung des/der Täter:in zu arbeiten. Im Fokus stehen das Erkennen des Fehlverhaltens, die Reflexion des Verhaltens, die Auseinandersetzung mit dem Themenkreis Diskriminierung sowie das Erlernen alternativer Möglichkeiten der Meinungsäußerung ohne Abwertung und Hass.

Seit 2018 kann die Staatsanwaltschaft bei einer Diversion oder das Gericht nach einer Verurteilung wegen eines mit Hass im Netz in Zusammenhang stehenden Delikts Bewährungshilfe und die verpflichtende Teilnahme am Programm „Dialog statt Hass“ anordnen.

Sinnvollerweise beginnen unsere speziell dafür geschulten Sozialarbeiter:innen schon in einem frühen Stadium mit ihrer Arbeit, noch bevor die Haltung einer Person total verhärtet ist. Dazu ist es notwendig, dass alle User:innen in den sozialen Netzwerken für Hasspostings sensibilisiert sind, diese der jeweiligen Plattform melden und wenn notwendig auch zur Anzeige bringen.

Bisher gab es von den Staatsanwaltschaften und Gerichten ca. 250 Zuweisungen, über 90 Prozent davon konnten positiv abgeschlossen werden. Der Altersschwerpunkt liegt zwischen 40 und 60 Jahren. Ziel der Diskriminierung sind zum Großteil Flüchtlinge, Migrant:innen und LGBTIQA*-Personen. Ein besorgniserregendes Wachstum sehen wir auch bei Hasspostings im Zusammenhang mit der gesellschaftlichen Polarisierung aufgrund der Covid-Maßnahmen.

Das Programm Dialog statt Hass kann einen Beitrag dazu leisten, dass Kommunikation im Web weniger aggressiv und verletzend verläuft. Selbst wenn wir damit nicht die Urheber von konzertierten Massenpostings aufhalten können – wenn wir ein Bewusstsein bei denjenigen schaffen, die bislang unreflektiert und aus einer Emotion Hassbotschaften weitergeleitet haben, ist schon viel erreicht. Nämlich dann, wenn diese Menschen in Zukunft nachdenken und ihre Meinung ohne Abwertungen, Drohungen und Beleidigungen artikulieren.

NEUSTART ist auch Mitglied im Nohatespeech-Komitee


Über die/den Autor:in
Jürgen Kaiser

Leiter Zentralbereich Sozialarbeit