Mittwoch, 21. September 2011
Die heute bevorstehende Tötung eines Menschen nach 20 Jahren in der Todeszelle in Georgia erinnert an die Frage der Legitimität von justiziell vollzogener Strafe überhaupt. Die „Negation des Rechts“ durch den Täter durch die Negation des Verhaltens des Täters mit Grundrechtsverletzungen durch den Staat zu beantworten kann heute nicht mehr als akzeptable Rechtfertigung für Strafe herangezogen werden. Strafe ist nur dort legitimiert, wo sie Schäden beseitigt und Gefahren abwehrt. Vergeltung mag dem Strafbedürfnis einzelner entsprechen – für die staatliche Rechtsprechung darf sie keine relevante Dimension mehr haben. Nichts anderes ist aber die mit Strafe oft assoziierte Zufügung eines revanchistischen „Übels“, das viele strafrechtliche Maßnahmen nach wie vor prägt. Mittelalterliche Spiegelstrafen finden nicht nur im Iran nach wie vor ihre Anwendung (durch Säure im Gesicht verätzter Frau wurde das Recht zugesprochen, den Täter genauso zu verletzen), sondern offensichtlich auch in der freien Welt. Die Demütigung beziehungsweise Vernichtung des Täters findet sich aber nicht nur in diesen Strafexzessen, der „soziale Tod“ ist oft Ergebnis staatlicher Strafmaßnahmen.
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Mittwoch, 7. September 2011
Nach den Krawallen und gewalttätigen Ausschreitungen in Großbritannien wird analysiert, was die Ursachen waren, was zu tun ist, um zukünftig solche Exzesse zu verhindern und wie mit den Tätern umgegangen werden soll. Die Antwort ist rasch gefunden: Alle, die geschnappt werden, sollen ins Gefängnis. Zu diesem Thema melden sich nun auch Vertreter der Restorative Justice („wiedergutmachende Gerechtigkeit") zu Wort. In ihrem Fokus steht unter anderem die Schadenswiedergutmachung, bei der das Opfer und seine Interessen so weit wie möglich miteinbezogen werden. Selten ist es im Interesse von Opfern, Jugendliche aus der Nachbarschaft einige Zeit im Gefängnis verschwinden zu sehen und sie dann (um die Erfahrungen des Gefängnisalltags und anderer Insassen „reicher") wieder auf der Straße zu treffen.
"Wiedergutmachende Gerechtigkeit nach Krawallen?" vollständig lesen
Mittwoch, 24. August 2011
Beim kürzlich abgehaltenen Meeting der Amerikanischen Soziologischen Gesellschaft in Las Vegas (22.8.2011) stellte Bill McCarthy von der Universität Kalifornien eine Arbeit mit dem Titel: „Get Happy! Positive Emotion, Depression and Juvenile Crime” vor (übersetzt: „Werde glücklich! Positive Emotion, Depression und Jugenddelinquenz“). Die Forschungsergebnisse sind nicht sehr überraschend, da sie aber empirisch fundiert vorgetragen werden, sind sie eine Erwähnung wert. Es wurden 15.000 Jugendliche in die Studie einbezogen, damit gehört die Studie zu den größten unserer Zeit. 29 Prozent der Beteiligten gaben an, mindestens eine Straftat begangen zu haben, 18 Prozent gaben Kontakt mit illegalen Drogen zu. Die Auswertung der Daten und Interviews zum Verlauf ihres Lebens ergaben folgendes Hauptergebnis: Alle Bemühungen, die bewirken, dass Kindheit und Jugend glückliche Zeiten sind, tragen nachweislich zur Verhinderung von künftiger Kriminalität und Drogensucht bei!
"Glück zur Abschreckung von Kriminalität und Drogensucht" vollständig lesen
Mittwoch, 17. August 2011
Warum gib es in Großbritannien Krawalle und Gewaltexzesse, obwohl die Armutsgefährdung ungefähr im EU-Schnitt liegt und auch die Verteilung des Reichtums sich nicht wesentlich von anderen EU-Staaten (zum Beispiel Deutschland) unterscheidet? Was versetzt die Jugendlichen aus den Vorstädten von London, Manchester und so weiter in solche Wut, dass sie Autos demolieren, Geschäfte plündern und Häuser in Brand stecken? Als mögliche Erklärung drängt sich auf: Die Politik der Regierung Thatcher in den Achtzigerjahren verdrängte die verarbeitende Industrie und setzte dagegen massiv auf den Dienstleistungssektor. Grundsätzlich ist der Wandel von der Industriegesellschaft in eine Dienstleistungsgesellschaft kein Problem, da der Arbeitsmarkt nicht statisch ist. Das Problem ist, dass sozialer Aufstieg, mehr als früher in der Industriegesellschaft, von der Ausbildung abhängt. Arbeitnehmer mit geringer Qualifizierung sind weniger am Arbeitsmarkt nachgefragt, verdienen wenig und sind in der Krise die ersten ohne Job; und beim Wirtschaftsaufschwung die letzten, die eingestellt werden.
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Mittwoch, 10. August 2011
Anfang August 2011 war sie wieder in aller Munde: Die Unschuldsvermutung – ein Wort, das mich mittlerweile immer häufiger aufregt. Anlass war die erstinstanzliche und wegen einer Berufung nicht rechtskräftige Verurteilung von Uwe Scheuch, der sie für sich selbst in Zusammenhang mit abfälligen Bemerkungen über die Justiz in Anspruch nimmt. „Wenn ich das nur höre!“ – war mein erster Gedanke (nicht zum ersten Mal, sondern in den letzten Monaten immer wieder). Mir scheint, dass dieser Begriff zunehmend gerade von den Falschen strapaziert wird. Mir scheint auch, dass die Unschuldsvermutung in der medialen Berichterstattung zunehmend als notwendige Floskel verwendet wird, an die niemand glaubt. Zeit also, sich mit dem Begriff, seiner Herkunft und Verankerung auseinanderzusetzen. Als erster Schritt: Schau in den Duden und werde fündig „Unschuldsvermutung, die – Rechtsgrundsatz, wonach ein Angeklagter bis zum rechtskräftigen Beweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten hat.“
"Die Unschuldsvermutung – eine (Selbst)Betrachtung" vollständig lesen
Mittwoch, 29. Juni 2011
Solidarität und humanistische Grundhaltung sind wichtige Eckpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Niemand würde diesen Grundsatz in Frage stellen – allerdings haben wir individuell unterschiedliche Beurteilungsschemata, wann jemand diese Hilfe auch wirklich verdient. Kein Zweifel besteht, wenn Personen aufgrund von Schicksalsschlägen wie Naturkatastrophen oder unverschuldeten Unfällen beziehungsweise Krankheit in Not geraten. Ganz so klar ist das dann aber doch nicht immer; unser Sicherheitsbedürfnis, das uns ein sicheres Leben garantieren möchte, sucht unbewusst eine Reihe von Gründen, warum es uns nicht treffen kann und wir nicht davon betroffen sein können.
"Bankenkrise: Hilfe für Menschen in Not?" vollständig lesen
Mittwoch, 15. Juni 2011
Vor kurzem starteten wir wieder eine neue Gruppe im Anti-Gewalt-Training mit neuen Herausforderungen. Dreizehn Teilnehmer: zumindest zwei davon deklariert als „sehr rechts“, ein aus Schwarzafrika stammender junger Mann nebst deklariert „sehr links“ stehendem Kumpel, ein älterer Familienvater aus dem ehemaligen Jugoslawien, der seine Tochter verletzt hatte und acht weitere Personen mit interessanten (Lebens)Geschichten. Gemeinsam ist ihnen allen die Begehung von Gewaltdelikten. Die wenigen bisherigen Termine waren sehr interessant. Gräben und Fronten taten sich auf, schlossen sich auch überraschend manchmal wieder von selbst; das eine oder andere Mal auch durch unser Zutun, durch unsere Interventionen. Wir waren bislang durchaus gefordert und es ist zu erwarten, dass das so bleibt.
"Anti-Gewalt-Training: Verschiedenheit als Chance" vollständig lesen
Mittwoch, 1. Juni 2011
Ende April 2011 hat ganz Österreich den Jubelruf aus Kärnten wahrgenommen, dass betreffend des jahrzehntelangen Ortstafelstreits eine politische Einigung gelungen ist. Man spricht von einer Einigung, obwohl es sich um ein in der Verfassung verankertes Recht der slowenischen Volksgruppe handelt, das nach diversen (teilweise auch illegalen) Verhinderungsaktionen nun doch vollzogen wird - oder durch die umstrittene Volksbefragung doch noch verhindert wird. Wirft ein Klient von NEUSTART einige Schneestangen um, muss er sich wegen Sachbeschädigung öffentlichen Gutes beim Landesgericht verantworten. Wird in Kärnten eine zweisprachige Ortstafel versetzt, geschieht das unter öffentlichem Beifall und medialer Aufmerksamkeit. Ich habe als Angehörige der slowenischen Volksgruppe mit meinen vielfältigen Erfahrungen im familiären, kulturellen und politischen Kontext in diesen letzten Wochen von einer Lösung geträumt, die Großzügigkeit gegenüber der slowenischen Volksgruppe beweisen würde, indem zum Beispiel im gesamten Gebiet, wo die slowenische Volksgruppe angesiedelt ist, zweisprachige Ortstafeln aufgestellt würden - als Geste im Dienste der Völkerverständigung, als Identitätsmerkmal von Südkärnten mit seiner kulturellen Vielfalt. Wem würde diese Großzügigkeit schaden? Großzügigkeit birgt an und für sich zwar die Gefahr in sich, dass sie missbraucht wird; das kann in diesem Fall wohl ausgeschlossen werden, denn Sprachwissenschaftler haben zum Beispiel bisher nur auf Vorteile einer zweisprachigen Erziehung hingewiesen.
"Ortstafelstreit: Volksgruppenzugehörigkeit und Straffälligkeit" vollständig lesen
Mittwoch, 18. Mai 2011
Lienz liegt 186 Bahnkilometer von Innsbruck entfernt. Gefühlt und „erfahren“ aber ist diese Distanz zwischen meinen beiden Arbeitsplätzen doch etwas weiter als die dreieinhalb Stunden Fahrzeit, die der Zug über den Brenner und das Pustertal benötigt. Sozialarbeit im ländlichen Raum wird professionell ausgeübt (um hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen), folgt aber auch eigenen, eben diesen „ländlichen“ und ungeschriebenen Gesetzen. Sie begegnen einem in der täglichen Arbeit mit den Klienten auf Schritt und Tritt. Das Pendeln zwischen den zwei Welten ermöglicht einen unmittelbaren Vergleich zur Arbeit im städtischen Raum. „Der Bürgermeister wäre auch mitgekommen, aber er hat heute unmöglich Zeit. Er möchte Sie bitten, ihn anzurufen, weil er mit Ihnen ein paar Worte reden möchte, wegen dem Frieden“ stand in penibler, akkurater Handschrift (der Mutter) auf dem Zettel, den mir ein Beschuldigter gleich bei der Begrüßung beim Erstgespräch in die Hand drückte. Von einem Bergbauernhof in 1.400 Meter Seehöhe kommend, musste die Schwester des Beschuldigten mit wintertauglichem PKW organisiert werden, um mir dann zu Dritt (auch der Vater musste mitkommen) ihre Version des Nachbarschaftskonfliktes zu erzählen. Der Bürgermeister, den ich tatsächlich telefonisch kontaktierte, war sehr bemüht, in diesem schon länger schwelenden Konflikt die Position des „Dritten“, einzunehmen und mir die Interessen beider Nachbarn möglichst objektiv zu schildern. Es war ihm ein großes Anliegen, eine nachhaltige Lösung zu finden und er bot sich an, nach Abschluss des Tatausgleichs bei vermeintlichen Grenzüberschreitungen zwischen den Nachbarn als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen und seinen runden Tisch in der Gemeindestube zur Verfügung zu stellen. Sein Engagement führte zu einer ersten Entspannung vor Ort und trug dazu bei, dem Gericht eine differenzierte Begründung dafür zu liefern, dass die letztlich notwendige Änderung der Konfliktregelung in eine diversionelle Bewährungshilfe möglich wurde.
"Osttirol: Tatausgleich auf dem Land" vollständig lesen
Mittwoch, 11. Mai 2011
So wurde der amerikanische Präsident Barack Obama in verschiedenen Medien nach der Tötung von Osama bin Laden zitiert. Wir vergessen niemals! Angesichts des Dramas, das sich rund um 9/11 abgespielt hat, eine Reaktion, der durchaus Verständnis entgegengebracht wird. Ende vergangener Woche brachten die Oberösterreichischen Nachrichten das Ergebnis einer Umfrage zu diesem Thema: An die 60 Prozent hielten die Tötung von Osama bin Laden für gerechtfertigt. Der Rest hielt die Tötung für nicht legitim beziehungsweise hatte keine Meinung dazu. Eine andere Zeitung wiederum hat eine Befragung von Angehörigen von Opfern des Terroranschlags auf das World Trade Center in New York gebracht – niemand dieser Befragten verspürte Erleichterung oder Genugtuung.
"We will never forget'" vollständig lesen
Mittwoch, 20. April 2011
Daniel sitzt mit seinem Freund an der Salzach, um den Tag mit einigen Bieren zu beenden. Eigentlich ein gemütlicher Abend. Im Nachhinein weiß keiner mehr, wer eigentlich die Idee hatte. Die Idee, einem Fremden die Geldbörse wegzunehmen, wenn notwendig mit Gewalt. Um Macht auszuüben, um den Kitzel zu spüren, um sich mutig zu fühlen oder für ein weiteres Bier? – Am nächsten Morgen, getrennt voneinander in der Justizanstalt, wissen sie nicht mehr, warum; und sie fragen sich: „Wie konnte das nur passieren?“ Die Anklage lautet auf schweren bewaffneten Raub. Bewaffnet deshalb, weil die beiden noch eine Flasche in der Hand hatten, ihr Opfer damit bedrohten und damit zuschlugen. Für die Eltern von Daniel ist das unfassbar. Idee und Schuld werden dem Freund zugeschrieben, denn „unserem Sohn würde so etwas nie passieren“. Für die Gesellschaft sind es zwei Jugendliche, die keine Vorstellung von Werten und Moral haben. Für das Gericht ist es eine schwierige Entscheidung. Einerseits sind die beiden jungen Männer für ihre Tat zu bestrafen und anderseits sollen sie eine Chance haben, daraus zu lernen. Eine Unterstützung, um diesen Lernprozess anzuregen, stellt das Anti-Gewalt-Training dar.
"Anti-Gewalt-Training: Ich entscheide" vollständig lesen
Mittwoch, 6. April 2011
„Der soll was spüren…“ – das „spüren lassen“ stellt eine einfache Antwort auf die Frage dar, wie mit Menschen umzugehen ist, die Straftaten begangen haben; hier die Tat, da die Strafe. Die unmittelbare, direkt auf die Person des Rechtsübertreters abzielende Reaktion wird dabei als die einzig richtige, sinnvolle Vorgehensweise gesehen. Geldstrafen, Arbeitsleistungen im Rahmen der gemeinnützigen Leistungen und Haftstrafen sind Reaktionsformen, die dieser Überzeugung am nächsten kommen. Die Konfliktregelung zur friedlichen und anhaltenden Beilegung von in Straftaten mündenden Konflikten passt da für viele nicht hinein. Straftaten, die aus Konflikten entstehen (wie etwa Streitigkeiten zwischen Nachbarn, im Bekanntenkreis oder in der Familie) werden zunehmend durch Bußgeld oder gemeinnützige Leistungen „geregelt“. Der Tatausgleich wird häufig als zu wenig eingriffsintensiv erlebt. Es werde ja nur geredet, so lautet die Kritik. Reden bedeutet, so die Meinung, halt keine wirkliche Sanktion. Beim Bußgeld geht’s an die Geldbörse und bei den gemeinnützigen Leistungen an die Freizeit. Das spürt man.
"Konkurrenz zum Tatausgleich: Bußgeld und gemeinnützige Leistungen" vollständig lesen
Donnerstag, 24. März 2011
Vergleich von Kosten und Nutzen bei der Erbringung von sozialen Dienstleistungen (oder auf Wirtschaftsenglisch: „Social Return on Investment“): Kann ein Euro, eingesetzt in Prävention, mehr als einen Euro Ausgaben vermeiden? Oder anders gefragt: Sind die Steuerzahler besser dran, wenn sie ihr Geld bei NEUSTART investieren, weil sie dann anderswo oder später wesentlich höhere Beträge nicht ausgeben müssen? Viele Dienstleister in den USA, Australien und Großbritannien haben sich dieser Rechenaufgabe schon zu stellen versucht und – vielleicht wenig überraschend – es ist mehrheitlich so. Gut positionierte Dienstleistungen zur Vermeidung künftiger Straftaten oder anderer negativer Auswirkungen von Desozialisierung (wie Suchtverhalten, Versagen in der Kindererziehung und ähnliches) zahlen sich aus; sie bringen ein Mehrfaches der Investitionen wieder herein durch später nicht notwendige Ausgaben. Auf der Seite der Einsparungen rechnet man die Kosten (unvollständig und beispielhaft aufgezählt) der Polizei zur Ermittlung, die Kosten der Gerichte, der Hafttage, der Versicherungsleistungen für Opfer, der materiellen Folgeschäden für Opfer, der entgangenen Steuerleistung des Täters in der Zeit der Haft, die Kosten der zu investierenden Wiedereingliederung nach Haft und das Arbeitslosengeld wegen verlängerter Zeiten von Arbeitslosigkeit nach Haft. Auf der Seite der Ausgaben kommen die Gesamtkosten der zur Anwendung gebrachten Dienstleistung zum Tragen.
"Investieren in Prävention spart Folgekosten" vollständig lesen
Mittwoch, 22. Dezember 2010
Schüler einer berufsbildenden Schule posteten das Foto einer angeblich unbeliebten Lehrerperson auf Facebook, wo diese von anderen Schülern beschimpft wurde. Der Direktor erfuhr davon und griff ein. Die Seite wurde gelöscht, alle Beteiligten erhielten Verwarnungen, Verweise beziehungsweise wurden in andere Klassen versetzt. Die betroffene Lehrerperson wurde informiert, dass sie beleidigt worden war, aber nicht, von wem. Sie verzichtete auf eine Anzeige wegen Beleidigung. Der Direktor organisierte innerhalb einer Woche nach Bekanntwerden einen Nachmittag zur Aufklärung und Prävention. Die Staatsanwaltschaft verwies den Direktor an NEUSTART und er fragte an, ein einstündiges Modul zum Thema Cybermobbing dreimal hintereinander (drei Mal 50 Schüler) durchzuführen. Aufgrund der spezifischen Anforderungen des Anlassfalls haben wir, basierend auf realen Fällen unserer eigenen Praxiserfahrung aus Tatausgleich und Jugendhilfe, ein Modul entwickelt, das sich den strafrechtlichen Risiken widmet. Ziel dieses Moduls ist es, das Wissen dafür zu schärfen, wo im Umgang mit neuen Medien mögliche strafrechtliche Risiken vermieden werden können. Zur Vorbereitung erhoben wir, inwieweit einzelne Tatbestände bereits relevant sind an der Schule. Nach einer kurzen Einführung mit Bezug auf den Anlassfall ging es gleich in die Übung. Die Schüler füllten anonym ein Arbeitsblatt mit Fallbeispielen aus. Es sind dies Beschimpfungen und Unflätigkeiten (ohne strafrechtliche Relevanz), Drohungen via E-Mail oder SMS, beharrliche Belästigung mit SMS (Stalking), Beleidigung, Weitergabe von intimen Fotos der Ex-Freundin (pornografische Darstellung Minderjähriger) et cetera.
"Cybermobbing und Strafrecht 2" vollständig lesen
Mittwoch, 15. Dezember 2010
„Jan lag im Bett. Frisch gewaschen. Die Zähne geputzt. Die Mutter beugte sich über ihn: ,Schlaf gut, mein Großer.’ … Jan lag regungslos auf der Seite, die Knie bis an die Brust an den Bauch gezogen. Das Gesicht zur Wand. Die Arme abgewinkelt, fest and die Brust gepresst. Die Hände zu Fäusten geballt. Er wusste, was jetzt gleich passieren würde: Der Drache in seinem Bauch würde aufwachen.“ Jans Vater ist in Haft – eine Wahrheit, die dem Kind anscheinend nicht zuzumuten ist. Die Autorin Christine Hubka („der Engel von Traiskirchen“) und der Autor Matthias Geist (Gefangenenseelsorger in Wien) beschreiben in kindgerechter Sprache wie es möglich ist, mit eigenen Ängsten umzugehen, indem man den „Drachen“ in sich selbst zum Thema für das Gespräch mit anderen macht. Wer kennt diesen „Drachen“ nicht? Jeder von uns weiß aus eigener Erfahrung, was einem hilft, Krisen zu überstehen. Keine Ratschläge, die in einem Gespräch wohlmeinend an uns herangebracht werden. Sie erzeugen nur noch mehr Druck. Nein, das Gespräch an sich hilft, mit einem Menschen, der einem wohlwollend gesonnen ist.
"Reite den Drachen!" vollständig lesen
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